Neue Leitlinien für das Transeuropäische Verkehrsnetz (TEN-V) beschlossen
Das Europäische Parlament hat heute die Weichen für die Zukunft der europäischen Verkehrsinfrastruktur gestellt. Mit großer Mehrheit wurden aktualisierte Leitlinien für das Transeuropäische Verkehrsnetz angenommen, um die Umsetzung wichtiger Verkehrsprojekte bis 2030 und darüber hinaus voranzutreiben.
Die aktualisierten Leitlinien konzentrieren sich auf die Stärkung des intermodalen Verkehrs, der hauptsächlich auf Schienen, Binnenwasserstraßen und Kurzstreckenseeverkehrswegen basiert, und zielen darauf ab, eine nachhaltigere und effizientere Verkehrsinfrastruktur in der Europäischen Union zu schaffen. Zu den besonderen Projekten gehören Rail Baltica, die Helsinki und Warschau verbindet, der Brenner-Basistunnel zwischen Österreich und Italien und die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Lissabon und Madrid.
Dies soll durch elektrifizierte Bahnstrecken im TEN-V-Kernnetz mit Geschwindigkeiten von 160 km/h für den Personenverkehr und 100 km/h für den Güterverkehr verstärkt werden, die bis Ende 2030 die EU-Binnengrenzen im Durchschnitt in weniger als 25 Minuten überqueren sollen. Darüber hinaus müssen die Eisenbahnen in der EU bis Ende 2040 auf die europäische Normalspur (1435 mm) umgestellt und ein einheitliches Verkehrsmanagementsystem eingeführt haben.
„Diese Einigung ist ein großer Schritt in Richtung unserer Ziele, eine umweltfreundlichere und wettbewerbsfähigere europäische Verkehrspolitik zu fördern“, erklärte Thomas Rudner, verkehrspolitischer Sprecher der SPD im Europaparlament. „Mit den neuen Regeln für das transeuropäische Verkehrsnetz schaffen wir die Voraussetzungen für eine Verlagerung auf umweltfreundlichere Verkehrsträger und fördern gleichzeitig die Mobilität aller Europäerinnen und Europäer.“
Die Leitlinien legen fest, dass bis Ende 2030 im TEN-V-Kernnetz und bis Ende 2050 im Gesamtnetz wichtige Verkehrsinfrastrukturprojekte abgeschlossen sein sollen, um Engpässe zu beseitigen und fehlende Verbindungen zu schließen. Die Abgeordneten haben sich auch darauf geeinigt, die militärische Mobilität durch die Berücksichtigung der Anforderungen an militärische Transporte bei der Planung und dem Ausbau von Verkehrsinfrastrukturen zu verbessern.